Kommunalwahl 2020: Stadt Ennigerloh

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Kommunalwahl 2020

Präsentation der Wahlergebnisse aus Ennigerloh

Zur Präsentation der Wahlergebnisse aus Ennigerloh gelangen Sie hier.

Telefonische Erreichbarkeit des Wahlbüros

Zur Zeit kommt es vermehrt zu Störungen bei der Deutschen Glasfaser. Die telefonische Erreichbarkeit des Wahlbüros der Stadt Ennigerloh ist unter der folgenden Nummer gewährleistet:

0157-83042050

Kommunalwahlen am 13.09.2020

Stadtrat, Bürgermeister, Kreistag und Landrat stehen zur Wahl

Bei der Kommunalwahl in Ennigerloh werden der Rat und der Bürgermeister sowie der Kreistag und der Landrat gewählt. Die nächste Wahl findet am 13. September 2020 statt.Wer nicht persönlich am Wahltag in seinem Wahllokal die Stimme abgeben kann, hat die Möglichkeit mit der Online-Wahlscheinbeantragung einen Wahlschein/ Briefwahlunterlagen zu beantragen. Bitte benutzen Sie folgenden LINK: www.ennigerloh.de/wahlschein

Präsentation der Wahlergebnisse am 13. September 2020

Mit den bevorstehenden Kommunalwahlen am 13. September 2020 gilt es neben dem Landrat und dem Bürgermeister auch die Rats- und Kreistagsmitglieder zu wählen. Die Entwicklung der Ergebnisse werden im Stadtquartier Gesamtschule Ennigerloh auf einer Leinwand fortlaufend dargestellt.

Interessierte können den Verlauf der Auszählung aus den Wahllokalen ab 18:30 Uhr dort verfolgen. Aufgrund der derzeitigen Coronaschutzverordnung NRW und des Hygienekonzeptes ist die Anzahl der Besucher auf 100 Personen begrenzt. Von den Anwesenden ist ein Kontaktdatenerhebungsbogen (PDF-Datei) auszufüllen. Der Vordruck wird im Eingangsbereich zum Ausfüllen ausliegen. Zum Ausfüllen können gerne selbst mitgebrachte Kugelschreiber verwendet werden. Der Kontakterhebungsbogen kann aber auch bereits vorab auf der Homepage der Stadt Ennigerloh abgerufen werden und soweit möglich, ausgefüllt mitgebracht werden. Somit können eventuell entstehende Wartezeiten minimiert werden. Im gesamten Gebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, die für die gesamte Verweildauer getragen werden muss.

Sollte sich das Infektionsgeschehen ins Negative verändern, ist mit einer kurzfristigen Absage der Veranstaltung zu rechnen.

Informationen zu der Kommunalwahl am 13. September 2020

Hinweise für Personen, die sich nach dem 9. August an-, ab- oder ummelden

Eintragung in das Wählerverzeichnis:

  • In das Wählerverzeichnis werden alle Wahlberechtigten eingetragen, die am Stichtag,  9. August 2020, mit alleiniger Wohnung oder Hauptwohnung in Ennigerloh gemeldet sind. Wahlberechtigte, die bis zu diesem Zeitpunkt in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens bis zum 23. August 2020 eine Wahlbenachrichtigungskarte.
  • Wahlberechtigte, die in der Zeit vom 10. August 2020 bis zum 28. August 2020 von außerhalb zuziehen oder innerhalb der Stadt Ennigerloh umziehen, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis des für die neue Wohnung maßgeblichen Stimmbezirkes eingetragen und erhalten eine Wahlbenachrichtigung unaufgefordert zugeschickt.
  • Ziehen Sie vor dem Wahltag aus der Stadt Ennigerloh und aus dem Kreis Warendorf fort, geht das Wahlrecht verloren und Sie werden aus dem Wählerverzeichnis gestrichen. Gleichzeitig erhalten Sie ein Wahlrecht am Zuzugsort, sofern sich dieser in NRW befindet.
  • Sollten Sie nach dem 28. August 2020 aus Ennigerloh in einen anderen Ort des Kreises Warendorf ziehen, so werden Sie in Ennigerloh aus dem Wählerverzeichnis gestrichen und am neuen Wohnort nur für die Kreiswahlen eingetragen. Gleiches gilt, wenn Sie nach dem 28. August 2020 aus dem Kreisgebiet nach Ennigerloh ziehen.

         Bereits abgegebene Briefwahlstimmen werden ungültig!!

  • Sollten Sie nach dem 28. August 2020 innerhalb der Stadt Ennigerloh umziehen, bleiben Sie in Ihrem alten Stimmbezirk wahlberechtigt und Ihre bereits abgegebene Briefwahl gültig.
 

Sie können nur in dem Stimmbezirk wählen, in dessen Wählerverzeichnis Sie eingetragen sind.

Externes Briefwahlbüro

Im Stadtgebiet Ennigerloh sind nun die Wahlbenachrichtigungen versendet worden. Die Wahlberechtigten können ihre Stimme auf verschiedene Art abgeben: Am Wahlsonntag im Wahllokal, per Briefwahl oder per Briefwahl vor Ort. Sollten Sie am Wahlsonntag im Wahllokal wählen, ist besonders auf den Standort des Wahllokales auf der Wahlbenachrichtigung zu achten, da aufgrund der aktuellen Situation „Covid-19“ und der damit verbundenen notwendigen Hygienemaßnahmen die Standorte einzelner Wahllokale geändert werden mussten. Die Wahlberechtigten haben aber auch die Möglichkeit per Briefwahl zu wählen. Damit Briefwahlunterlagen ausgestellt werden können, muss der Antrag auf der Wahlbenachrichtigung vom Wahlberechtigten persönlich ausgefüllt und unterschrieben im Briefwahlbüro vorgelegt oder schriftlich an das Rathaus (Marktplatz 1, 59320 Ennigerloh) gesandt werden.

Bei Postversand sollte darauf geachtet werden, dass der Antrag in einem ausreichend frankierten Briefumschlag versandt wird. Nur die Rücksendungder Briefwahlunterlagen erfolgt portofrei. Die Briefwahlunterlagen können aber auch online beantragt werden. Der entsprechende Antrag ist auf www.ennigerloh.de/wahlschein zu finden. Dies ist auch über das Smartphone mit dem auf der Benachrichtigung abgedruckten QR-Code möglich. Im Briefwahlbüro können Sie auch vor Ort wählen. Hier sollte der Antrag bereits zu Hause ausgefüllt und persönlich unterschrieben werden, um die Wartezeit zu verkürzen.

Die Aushändigung der Briefwahlunterlagen an eine andere als die wahlberechtigte Person kann nur bei Vorlage einer schriftlichen Vollmacht erfolgen. Die bevollmächtigte Person muss sich ausweisen und schriftlich versichern, dass sie nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt. Zum Nachweis der Identität des / der Wahlberechtigten ist der Personalausweis mitzubringen. Sollte Sie bis zum 23.08.2020 keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben und der Auffassung sein, wahlberechtigt zu sein, sollten Sie sich umgehend telefonisch unter 02524-28-8888 beim Wahlbüro der Stadt Ennigerloh melden, damit Ihre Wahlberechtigung überprüft werden kann.

Die Eintragung in das Wählerverzeichnis erfolgt in der Gemeinde des Hauptwohnsitzes am 09.08.2020. Sofern jemand ab dem 10.08.2020 aus einer anderen Gemeinde / Stadt innerhalb Deutschlands nach Ennigerloh zuzieht oder aus Ennigerloh wegzieht, ist das Bürgerinformationsblatt, welches bei der An- / Ab- bzw. Ummeldung ausgehändigt wird, zu beachten. Das Wählerverzeichnis kann in der Zeit vom 24.08. – 28.08.2020 während der zurzeit geltenden Öffnungszeiten oder nach Terminabsprache im Wahlbüro der Stadt Ennigerloh Zimmer 208 / 209 eingesehen werden und dort kann ggfs. Einspruch gegen das Wählerverzeichnis erhoben werden. Ist jemand nicht im Wählerverzeichnis eingetragen, obwohl die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen, kann durch Einspruch bzw. auf Antrag eine Korrektur des Wählerverzeichnisses erfolgen.

Am Freitag, den 11.09.2020, besteht noch bis 18.00 Uhr die Möglichkeit einen Wahlschein zu beantragen.Bis Sonntag, den 13.09.2020, besteht bis 15.00 Uhr für Wahlberechtigte, die bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung den Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen können, die Möglichkeit, einen Wahlschein zu beantragen. Bis zu diesem genannten Zeitpunkt ist aber auch die Ausstellung eines Wahlscheines für die Wahlberechtigten möglich, die nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, wenn sie nachweisen, dass sie ohne eigenes Verschulden die Fristen versäumt haben oder erst nach Fristablauf ein Wahlrecht in der Stadt Ennigerloh entstanden oder durch Einspruchsverfahren festgestellt worden ist. Es werden alle Wahlbriefe berücksichtigt, die am Wahlsonntag bis 16.00 Uhr in dem Hausbriefkasten der Stadt Ennigerloh eingehen. Für allgemeine Fragen steht das Wahlbüro der Stadt Ennigerloh, Herr Mestekemper / Frau Berg, Zimmer 208 und 209 unter der Tel.: 02524 / 28 – 8888 gerne zur Verfügung.

Briefwahl persönlich beantragen und vor Ort wählen können Sie im externen Briefwahlbüro:

Ihr Briefwahlbüro (ehem. SB-Bäcker) Alleestraße / Am Marktplatz, 59320 Ennigerloh Tel. 02524 / 28 - 8800

Öffnungszeiten:
Mo. 8.30 bis 12.30 Uhr; 14.00 bis 17.00 Uhr
Di. + Mi. 8.30 bis 12.30 Uhr
Do. 8.30 bis 12.30 Uhr; 14.00 bis 18.00 Uhr
Fr. 8.30 bis 12.30 Uhr

Wer darf wählen?

Wahlberechtigung:

Zu den Wahlen sind die Personen wahlberechtigt, die am 13. September 2020

  • Deutsch Sinne des Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes oder Unionsbürger sind,
  • das 16. Lebensjahr vollendet hat (spätestens am 13. September 2004 geboren),
  • seit mindestens dem 28. August 2020 ununterbrochen ihre Wohnung – bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung – in Ennigerloh haben,
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und
  • in das Wählerverzeichnis eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wurde mit dem Stand 9. August 2020 erstellt.

Kommunalwahl für Menschen mit Sehverlust

Am 13. September 2020 werden blinde und sehbehinderte Menschen in Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal flächendeckend barrierefrei an einer Kommunalwahl teilnehmen. So steht es im Gesetz. Aber was bedeutet das praktisch?

Gemeinsam mit den Blinden- und Sehbehindertenvereinen in NRW haben die Kommunen Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Sehverlust entwickelt, die es ihnen erlauben, ihre Stimmen bei der Kommunalwahl selbstständig, frei und geheim abzugeben. Das funktioniert so:

Damit Menschen mit Sehverlust wissen, wo sie die Kreuze setzen müssen, um "ihre" Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen, erhalten sie auf Wunsch ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer Wahlschablone. Die Stimmzettel werden bei der Wahl in diese Schablone eingelegt. Über die nummerierten Öffnungen kann dann leicht an der gewünschten Stelle ein Kreuz gemacht werden. Wie das genau funktioniert, erläutert eine CD, die ebenfalls in dem Wahlhilfepaket enthalten ist.

Welche Kandidatin beziehungsweise welcher Kandidat sich hinter den einzelnen Öffnungen verbirgt verraten akustische Stimmzettel. Dazu hat die Stadt Ennigerloh pro Wahlbezirk 0800er-Nummern eingerichtet, unter denen alle Stimmzettel des jeweiligen Wahlbezirks von einer freundlichen Computerstimme vorgelesen werden. Es kann sowohl zwischen den Stimmzetteln als auch zwischen den Einträgen der Kandidatinnen und Kandidaten gesprungen werden. Die Anrufenden können sich die Ansage mehrfach anhören. Die Rufnummern sind täglich 24 Stunden erreichbar.

Alle Wahlberechtigten können die Wahlhilfepakete (Schablone und CD) bestellen und bei Bedarf die Telefonnummer des akustischen Dienstes des eigenen Wahlbezirks erfragen. Weitere Informationen erhalten die Wahlberechtigten beim Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen unter Telefon: 0231 557590-0 oder Mail info(@)bsvw.de

Es gibt auch die Möglichkeit, die Wahlbezirks-Rufnummer unter Eingabe der Postleitzahl bei der Telefonansage 0231 550 330 337 36 zu finden.

Informationen für blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte

 

Für Sehbehinderte stellt der Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen auf Wunsch ein Wahlhilfepaket bereit. Informationen erteilt der Verein unter 0231 5575900, info(@)bsvw.de sowie auf der Internetseite www.bsvw.org/kommunalwahl-barrierefrei

Informationen zu den Kommunalwahlen in Deutscher Gebärdensprache und einfacher Sprache

Das Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben in NRW hat zu den Kommunalwahlen 2020 in NRW Informationen in Deutscher Gebärdensprache (DGS) und Informationen in einfacher Sprache, jeweils als Erklärvideo erstellt . Die Videos finden sich sowohl auf der Homepage der Kompetenzzentren Selbstbestimmtes Leben in NRW und sind auch unter den unten aufgeführten Links abrufbar:

www.ksl-nrw.de/dgs/themen/5/politische-partizipation

https://www.youtube.com/playlist?list=PLu4ubxu-8KbzHsVgOGreby72y235mDkK7

https://www.youtube.com/watch?v=OenoYckPwSw

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